Update: Die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie Regierenden Bürgermeister berieten am 19. Januar 2021 erneut über die aktuellen Coronamaßnahmen.
Die bisherigen Beschlüsse von Bund und Ländern sowie die nunmehr zusätzlich beschlossenen bzw. geänderten Maßnahmen gelten bis mindestens 14. Februar 2021. Über die Umsetzung im Detail entscheiden die jeweiligen Bundesländer bzw. Bundesministerien. Grund sind u. a. ernstzunehmende Hinweise, dass die Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus weit ansteckender ist als die bisher in Deutschland vorherrschenden Varianten.
Es wurde vereinbart, dass künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken (OP-Masken sowie Masken der Standards KN95 oder FFP2) gilt. Generell empfehlen Bund und Länder das Tragen medizinischer Masken auch bei engeren oder längeren Kontakten zu anderen Personen, insbesondere in geschlossenen Räumen.
Angesichts der pandemischen Lage ist den Beratungen zufolge eine weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich. Dazu wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen, wonach Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Rückwirkend zum 1. Januar 2021 können bestimmte digitale Wirtschaftsgüter sofort abgeschrieben werden, sodass die Kosten für Computerhardware und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung steuerlich vollständig berücksichtigt werden. Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum im Rahmen der Umsetzung der COVID19-Arbeitsschutzstandards weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden oder es sind ohne ausreichende Abstände medizinische Masken einzusetzen, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden. Die Unternehmen werden aufgefordert, flexible Arbeitszeiten wo immer möglich so einzusetzen, dass das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende möglichst stark entzerrt wird. Nach dem Beschluss bleiben die Schulen zudem grundsätzlich geschlossen beziehungsweise die Präsenzpflicht bleibt ausgesetzt. Dies betrifft ebenso Kindertagesstätten.
Der Bund wird für die Überbrückungshilfen außerdem die Zugangsvoraussetzungen insgesamt vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anheben. Die Insolvenzantragspflicht von Unternehmen, die einen Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfeleistungen im Rahmen staatlicher Hilfsprogramme zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie haben und rechtzeitig einen entsprechenden, aussichtsreichen Antrag stellten, wird bis Ende April 2021 ausgesetzt.
Einen Überblick zu den getroffenen Beschlüssen erhalten Sie hier. Den Beschluss im Wortlaut können Sie an dieser Stelle abrufen.
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