Schlagwort: Telekommunikationsrecht

Vielfältige CCV-Informationen

13.03.2026 | CCV-Artikel

Die Themenseiten des CCV

Schon gewusst? Der CCV bietet auf seinen Themenseiten viele branchenrelevante Informationen.
Sie möchten sich über Ihre Interessenvertretung im politischen Berlin informieren? Über das Wettbewerbsrecht im Kundenservice? Über den Datenschutz? Wie war das noch mit dem Hinweisgeberschutz? Und mit dem Trans-Atlantic Data Privacy Framework? AI Act? Warteschleife und Rufnummernübermittlung? Textformerfordernis und Bestätigungslösung? Sonn- und Feiertagsarbeit? Digital Markets Act, Digital Services Act und Digitale-Dienste-Gesetz?
Der CCV gibt hier eine umfassende Zusammenschau zu vielen branchenrelevanten Regulierungen.

Vielfältige CCV-Informationen

13.12.2024 | CCV-Artikel

Die Themenseiten des CCV

Schon gewusst? Der CCV bietet auf seinen Themenseiten viele branchenrelevante Informationen.
Sie möchten sich über das Wettbewerbsrecht im Kundenservice informieren? Über den Datenschutz? Wie war das noch mit dem Hinweisgeberschutz? Und mit dem Trans-Atlantic Data Privacy Framework? AI Act? Warteschleife und Rufnummernübermittlung? Textformerfordernis und Bestätigungslösung? Sonn- und Feiertagsarbeit? Digital Markets Act, Digital Services Act und Digitale-Dienste-Gesetz?

Der CCV gibt hier eine umfassende Zusammenschau zu vielen branchenrelevanten Regulierungen. Ferner vermittelt auf über 100 Seiten CCV-Justiziar Constantin Jacob in der aktualisierten, zweiten Auflage der CCV-Publikation „Datenschutz- und Wettbewerbsrecht im Kundenservice“ einen Überblick zu den besonders praxisrelevanten Themen.

Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft

14.06.2024 | CCV-Artikel

Impressum überprüfen

Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) wird in Deutschland nationales Recht an den Digital Services Act (DSA) der EU angepasst. Es ersetzt zudem seit 14.05.2024 das Telemediengesetz (TMG) und größtenteils das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Wichtig für Webseitenbetreiber: § 5 DDG enthält zwar praktisch wortgleich die Regelungen des bisherigen § 5 TMG, ein entsprechend vorhandener Hinweis im Impressum muss jedoch von § 5 TMG in § 5 DDG geändert werden. Zu beachten ist, dass im Impressum die Nennung der einschlägigen Norm – jetzt also § 5 DDG – nicht zwingend notwendig ist. Ebenfalls geändert wurde im Zuge des DDG die Bezeichnung des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetzes (TTDSG), dieses wurde in Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) umbenannt. Informationen zum DDG erhalten Sie an dieser Stelle. Informationen hält der CCV auch zur digitalen Regulierung (u. a. zum DSA) und zum Telekommunikationsrecht (u. a. TDDDG) bereit.

BNetzA veröffentlichte Verbraucherradar 2022

10.02.2023 | CCV-Artikel

Beschwerdezahl gesunken

Im Januar 2023 veröffentlichte die Bundesnetzagentur (BNetzA) den Verbraucherradar 2022 (PDF). Die BNetzA erreichten demnach 2022 insgesamt 64.704 schriftliche Beschwerden zu unerlaubten Werbeanrufen. Dies ist ein deutlicher Rückgang um knapp 19 Prozent gegenüber 2021. Im 2. Quartal wird die BNetzA ihren ausführlichen Jahresbericht 2022 veröffentlichen. Die bisherigen Jahresberichte geben – wie auch der Verbraucherradar – keine Auskunft über den Anteil unbegründeter Beschwerden. Ein Umstand, den der CCV seit Jahren kritisiert.

BNetzA-Allgemeinverfügung zu § 120 TKG

10.06.2022 | CCV-Artikel

Am 25. Mai 2022 veröffentlichte die Bundesnetzagentur (BNetzA) im Rahmen einer Allgemeinverfügung die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Aufsetzens und der Übermittlung einer ausländischen Rufnummer als zusätzliche Rufnummer des Anrufers. Damit werden die Voraussetzungen festgelegt, unter denen das Aufsetzen einer ausländischen Rufnummer als zusätzliche Rufnummer abweichend von § 120 Abs. 2 Satz 1 TKG ausnahmsweise gestattet wird. Die Möglichkeit einer solchen Festlegung wurde durch die TKG-Novelle 2021 eingeräumt. Zuvor führte die BNetzA zwei Konsultationsrunden durch, an denen sich auch der CCV beteiligte. Mehr erfahren Sie an dieser Stelle. Informationen zur TKG-Novelle und zum TTDSG können Sie hier abrufen.

TTDSG und TKG seit 01.12.2021 in Kraft

10.12.2021 | CCV-Artikel

Neues TTDSG und TKG-Novelle

Mit dem neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) wurden die bisher im Telekommunikationsgesetz (TKG) und im Telemediengesetz (TMG) enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes in einem neuen Stammgesetz zusammengeführt. Mit der TKG-Novelle wurde ferner die EU-Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Richtlinie [EU] 2018/1972 [EECC-Richtlinie]) verspätet in nationales Recht umgesetzt. Der Gesetzgeber beschloss beide Gesetze im Mai 2021 (der CCV berichtete), welche nun zum 01.12.2021 in Kraft traten. Der CCV informiert nach Login über wichtige Inhalte der Gesetze.

„Talk to the president“ am 22. Juli

16.07.2021 | CCV-Artikel

Keine Agenda – Keine Präsentation

Am 22. Juli laden wir von 17 bis 18 Uhr ein zum CCV-Online-Event „Talk to the president“.

  • Was macht eigentlich ein Verbandspräsident?
  • Was sind die aktuellen regulatorischen Herausforderungen für die Branche?
  • Was war das spannendste Politikergespräch der vergangenen Jahre, welches das langweiligste?
  • Was treibt Sie zu Ihrem ehrenamtlichen Engagement?

Fragen Sie doch! Wir haben eine Stunde Zeit und freuen uns auch auf Ihre Wünsche und Ihren Input.

  • Was erwarten Sie vom CCV?
  • Was sind Ihre aktuellen unternehmerischen Herausforderungen, bei denen der Verband helfen kann?
  • Wo soll es Ihrer Meinung nach mit Ihrem Verband in den nächsten Jahren hin gehen?

Keine Agenda – Keine Präsentation – Nur Ihre Fragen und Anregungen und die Antworten des Präsidenten!

Hier geht’s zur kostenfreien Anmeldung.

Branchenrelevante Beschlüsse des Gesetzgebers

09.07.2021 | CCV-Artikel

Faire Verbraucherverträge, EnWG, TTDSG

Am 25. Juni 2021 beschlossen Bundestag und Bundesrat das Gesetz für faire Verbraucherverträge sowie eine Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Das Gesetz für faire Verbraucherverträge beinhaltet u. a. Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten für Callcenter, Änderungen im Bereich der Kündigungsfristen sowie die Einführung des sogenannten Kündigungsbuttons. Die EnWG-Novelle enthält ein Textformerfordernis für Energielieferverträge. Der CCV kommentierte die Beschlüsse in einer Pressemitteilung und informiert an dieser Stelle über Inhalte sowie über den Gesetzgebungsprozess und die CCV-Aktivitäten.

Bereits Ende Mai beschlossen Bundestag und Bundesrat das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG), zu dem der CCV nach Login einen Überblick vermittelt.

TKG-Novelle 2021

07.05.2021 | CCV-Artikel

Politik erfüllt CCV-Forderung

Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) soll ein Ordnungsrahmen geschaffen werden, der Impulse für einen schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen setzt. Das Gesetz sieht hierfür u. a. Investitionen in den Glasfaserausbau sowie ein Recht auf schnelles Internet vor. Zudem reagiert die Politik auf eine zentrale CCV-Forderung der letzten Jahre: Das Aufsetzen deutscher Rufnummern bei Verbindungen aus dem Ausland wird unterbunden.

Am 22.04.2021 beschloss der Bundestag die TKG-Novelle:

Im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie fand zuvor am 01.03.2021 eine Anhörung zur TKG-Novelle statt:

Am heutigen 07.05.2021 billigte der Bundesrat die Neufassung. Der CCV informiert auf einer Themenseite über die TKG-Novelle 2021.

Anhörung zur TKG-Novelle

12.03.2021 | CCV-Artikel

Ausschuss Wirtschaft und Energie

Im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie fand am 01.03.2021 eine Anhörung zur TKG-Novelle (Telekommunikationsgesetz) statt. Diese sieht u. a. Investitionen in den Glasfaserausbau sowie ein Recht auf schnelles Internet vor. Zudem widmet sich bspw. der geplante § 119 TKG der Rufnummernübermittlung und dem Eindämmen von Manipulationen in diesem Bereich.