Schlagwort: Arbeitsschutz

Update: Am 4. und 5. November 2021 hielt die Gesundheitsministerkonferenz eine Sondersitzung ab und fasste zahlreiche Beschlüsse die Pandemie betreffend. Diese betrafen u. a. Auffrischungsimpfungen, die Verlängerung der Coronavirus-Impfverordnung sowie Testkonzepte in Pflegeinrichtungen.

Auf dieser Seite finden Sie die einzelnen Beschlüsse und hier die gemeinsame Erklärung der Länder zur aktuellen pandemischen Lage.

Der CCV hat auf einer Informationsseite wesentliche Quellen für Ihre betriebliche Praxis zusammengestellt, die fortlaufend aktualisiert wird. Bleiben Sie gesund!

Update: Nordrhein-Westfalen hat am 1. Oktober 2021 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernommen. Die offizielle Auftaktveranstaltung des Vorsitzjahres war die nun zu Ende gegangene Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. bis 22. Oktober 2021 auf dem Petersberg bei Bonn.

Dabei betonten die Länderchefs, dass es von größter Bedeutung ist, dass den Ländern auch nach einem etwaigen Ende der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für einen befristeten Zeitraum die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 weiterhin erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen. Zudem bekräftigten die Spitzen der Landesregierungen die Notwendigkeit, Fälschungen von Gesundheitszeugnissen konsequent ahnden zu können. Neben Fragen der aktuellen Pandemie-Bekämpfung zogen die Spitzen der Landesregierungen auch Lehren aus den Erfahrungen der vergangenen rund 20 Monate. Gemeinsames Ziel aller staatlichen Ebenen müsse es sein, die Krisenfestigkeit Deutschlands zu stärken, um auf vergleichbare Krisen noch besser vorbereitet zu sein. Nicht nur staatliche Strukturen, auch wirtschaftliche Rahmenbedingungen müssten dabei verbessert und unternehmerische Potentiale freigesetzt werden. Hier finden Sie die Pressemitteilung.

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Update: #WirtschaftTestet gegen Corona

Die Unternehmen übernehmen in der Krise Verantwortung bei der Pandemiebekämpfung und gegenüber ihren Beschäftigten.

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft veröffentlichten zum Thema Selbsttests & Schnelltests eine Informationsseite zu vielfältigen Fragestellungen inklusive einer Liste von Herstellern und zugelassenen Tests. FAQs zu den Coronatests und eine Seite, die sich weiteren Gesichtspunkten widmet, bietet der DIHK. Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), deren Mitglied der CCV ist, stellt ebenfalls eine Informationsseite mit Materialien und einem Webinar zur Verfügung. Die vbw bietet zudem eine Plattform für Corona-Schutzprodukte.

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Update: Im Beschluss vom 22./23. März 2021 war vorgesehen, eine sogenannte erweiterte Osterruhe einzuführen, die auch für den 1. (Gründonnerstag) und 3. April (Karsamstag) 2021 gelten sollte. Der CCV informierte hierüber. Dieser Beschluss stieß auf massive Kritik.

Nach einer erneuten, kurzfristig anberaumten Beratung am heutigen Mittag kündigte die Bundeskanzlerin in einem Pressestatement an, die entsprechenden Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Sie bezeichnete den gestrigen Beschluss als „Fehler“. Auf der Seite der Bundesregierung heißt es dazu: „Die in dem Bund-Länder-Beschluss getroffenen Regeln zur ‚Erweiterten Ruhezeit zu Ostern‘ werden nicht umgesetzt. Es gelten über Ostern die allgemeinen Regelungen weiter.“

Somit ist damit zu rechnen, dass es kein (mit der Sonn- und Feiertagsruhe vergleichbares) flächendeckendes Beschäftigungsverbot in allen Betrieben und Unternehmen am 1. und 3. April 2021 geben wird. Die Betriebe werden an diesen Tagen voraussichtlich mit den bereits etablierten Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung arbeiten dürfen.

Bitte prüfen Sie in Ihrem Bundesland die regionalen Regelungen zur Pandemiebekämpfung.

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